Der Provider Init7 aus Winterthur hat gegen Swisscom einen medienrechtlich zukunftsweisenden Sieg errungen: Nach einem langjährigen Rechtsstreit urteilte das Bundesverwaltungsgericht, dass für Peering ein kostenorientierter Preis festzusetzen sei.
(mehr …)Dividenden und staatliche Unterstützungen schliessen sich eigentlich aus – denn entweder man macht Gewinn oder braucht Hilfe. Manche Schweizer Unternehmen sehen das anders.
(mehr …)Seit Jahren steigen die Mieten, Wohnungen zu vernünftigen Preisen werden immer knapper. Die Initiative «Mehr bezahlbare Wohnungen» könnte den Trend endlich umkehren – dafür muss sie jetzt angenommen werden.
(mehr …)Wer öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe zu Hass oder Diskriminierung aufruft, muss strafrechtlich verfolgt werden können. Das ist Teil der Schutzfunktion eines demokratischen Rechtsstaates. Diesen Schutz verdienen auch Schwule, Lesben und Bisexuelle.
(mehr …)Wohnen wird immer teurer – doch das muss nicht sein. Boden in öffentlicher Hand verhindert Spekulationsblasen und dämpft die Preisentwicklung. Die Konzepte dafür gibt es seit langem.
(mehr …)Der Steuer-AHV-Deal vermischt, was nicht zusammengehört. Wer dieser kalkulierten Täuschung nicht auf den Leim gehen will, der stimmt am 19. Mai mit Nein und verteidigt so unsere Souveränität.
(mehr …)Der Wildpark Bruderhaus bringt uns die Natur näher und lässt uns Alltagsstress vergessen. Nun soll er auch zur sicheren Heimat des bedrohten Europäischen Nerzes werden.
(mehr …)Der AHV-Steuer-Deal ähnelt weniger einem Weihnachtsgeschenk als der Büchse der Pandora: Er führt das Stimmvolk in die Irre und lässt die Politik im Unklaren über den Volkswillen.
(mehr …)Sie nennen es «Selbstbestimmung», doch sie betreiben unsere Selbstverleugnung: Die Initiant_innen der Selbstbestimmungsinitiative wollen unser freies, selbstbestimmtes Leben schwächen und Nationalismus stärken.
(mehr …)Das Gesetz zur Observation Sozialversicherter muss abgelehnt werden. Denn mit der Bespitzelung verliert die Privatsphäre, wer Leistungen einer Sozialversicherung wie der Krankenkasse braucht. Und das kann uns alle treffen.
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Ein berufstätiger Informatiker, der Software entwickelt, Projekte leitet und Lernende ausbildet.
Ein interessierter Winterthurer, der interdisziplinär das Wirtschafts- und Rechtssystem studiert und hinterfragt.
Ein sozialliberaler Politiker, dem Nachhaltigkeit, Gemeinwohl und die Menschenrechte als Leitbild dienen.
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